ERKLÄR ABC – K

Im Rahmen einer Politik der Abschottung und Abschreckung zielen bestimmte Gesetzgebungen und Diskurse bewusst auf die Kriminalisierung von Migration und Flucht ab. Teilweise wird irreguläre Migration in die EU sogar mit einer Terrorismusgefahr gleichgesetzt. Begriffe wie “illegale Migration” und der von der EU geforderte und mitfinanzierte Grenz”schutz” tragen zu rassistischen Ressentiments bei.

Auch in Ländern entlang der “Balkanroute” gelten Menschen oft als “illegal”. Dabei wird ihnen der Zugang zum Asylverfahren schlichtweg erschwert oder verwehrt.
In Serbien zum Beispiel verhindern kurze Fristen, Sprachbarrieren und eine unzureichende rechtliche Beratung oft eine erfolgreiche Registrierung. Wer 72h nach einem Asylgesuch nicht in einem Camp registriert wurde, verliert den Anspruch auf einen Platz und erhält keine Aufenthaltsgestattung.

In Camps tragen inhumane Zustände sowie die strenge Bewachung und Kontrolle der dort lebenden Menschen zu ihrer Kriminalisierung bei. Hinzu kommen stark gesicherte Grenzzäune, der Einsatz von Drohnen und Wärmebildkameras durch Frontex und unrechtmäßige, gewaltvolle Pushbacks. Letztere verhindern Asylanträge und berauben somit Menschen ihres Rechts auf Asyl.

Veröffentlicht am 09.05.2021

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